Zwei ehemalige Offiziere der bosnisch-serbischen Polizei sind wegen ihrer Beteiligung am Massaker von Srebrenica 1995 zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Die beiden Kommandeure der Brigade von Jahorina, Dusko Jevic und Mendeljev Djuric, müssen wegen Beihilfe zum Völkermord an bosnischen Muslimen 35 und 30 Jahre ins Gefängnis.

(AFP vom 26. Mai 2012)

Gastbeitrag in der Süddeutschen.de von Cem Özdemir  im Apil 2012:

Vor 20 Jahren umzingelten bosnisch-serbische Einheiten Sarajewo. Sarajewo steht für die Tatenlosigkeit der Internationalen Gemeinschaft. weiterlesen … »

Seit zwei Wochen campieren abgelehnte Asylbewerber in einem Dorf bei Groningen für das Recht, bleiben zu dürfen. Es soll ein Exempel statuiert werden. Unklar ist, wie. weiterlesen … »

Am zweiten Prozesstag ist das Verfahren gegen den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladić im UN-Tribunal in Den Haag auf unbestimmte Zeit ausgesetzt worden. weiterlesen … »

Vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ist der Prozess gegen den serbischen General Ratko Mladic eröffnet worden. Die Staatsanwälte legten dem 70-Jährigen am Mittwoch zum Auftakt des Verfahrens Völkermord im bosnischen Bürgerkrieg in den 90er Jahren zur Last. weiterlesen … »

Die Zahl der Asylbewerber ist in Brandenburg rückläufig. In dem Bundesland leben derzeit noch 1.423 Asylbewerber. weiterlesen … »

Tunis

Am Abend des 19. April 2012 haben sich die Eltern eines jungen verschwundenen Migranten, der ohne Visum nach Lampedusa aufgebrochen ist, im Stadtviertel El Kabaria von Tunis in Brand gesetzt.
Die Mutter wurde mit lebensgefährlichen Verbrennungen ins Krankenhaus eingeliefert. weiterlesen … »

Im März 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.602 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat um 202 Personen (-5,3 Prozent).

Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 75 Personen (2,1 Prozent). weiterlesen … »

Großbritannien darf den Hassprediger Abu Hamza und vier andere Extremisten nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) an die USA ausliefern. Auch, wenn sie dort lebenslänglich in Einzelhaft eingesperrt werden, wahrscheinlich in dem ADX „Supermax“ Hochsicherheitsgefängnis in Florence, Colorado, sei ihre Menschenwürde nicht verletzt. weiterlesen … »

Das Deutsche Auswandererhaus in Bremerhaven will Deutschlands erstes Migrationsmuseum werden. Künftig soll dort neben der Auswanderung von Europäern nach Nordamerika auch die Einwanderung nach Deutschland zum Thema werden. Das Museum schildert dabei anhand von 15 Lebensgeschichten die Zuwanderung von der Zeit der Hugenotten vor rund 300 Jahren bis heute. weiterlesen … »

“Beim Sondertribunal zu Sierra Leone geht es oft um Kindersoldaten”

Interview mit Renate Winter, Richterin aus Österreich

STANDARD: Das internationale Sierra-Leone-Sondertribunal hat Gerichtsgeschichte geschrieben, weil die Rekrutierung von Kindersoldaten erstmals als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet wurde. Wie wurden diese Kinder zu Soldaten? weiterlesen … »

Jedes Jahr werden in der Schweiz Tausende Männer und Frauen ohne Verfahren und ohne Verurteilung inhaftiert. Einzig weil sie sich irregulär im Land aufhalten, können sie ihrer Freiheit beraubt und für bis zu achtzehn Monate eingesperrt werden, bevor ihnen die Abschiebung droht. weiterlesen … »

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist bestürzt darüber, dass erneut zwei Journalisten in Syrien getötet wurden. Walid Blidi und Nassim Terreri kamen am 26. März bei einem Angriff syrischer Truppen in Darkusch nahe der syrisch-türkischen Grenze ums Leben. weiterlesen … »

Etliche EU-Staaten schieben immer wieder Flüchtlingskinder ab und nehmen dabei in Kauf, dass die jungen Menschen schwere Traumata erleben. Das ist das Ergebnis der Studie “Stilles Leid” vom UN-Kinderhilfswerk UNICEF. weiterlesen … »

4,5 Quadratmeter Unterkunft pro Flüchtling seien menschenunwürdig, heißt es in einer Resolution, die Rottenburgs Gemeinderat am Dienstag einstimmig verabschiedet hat. Er fordert das Land auf, umgehend für eine bessere Unterbringung von Asylbewerbern zu sorgen. weiterlesen … »

Wer aus einem Ausbildungslager der Taliban geflüchtet ist, darf nach einem Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) nicht nach Afghanistan abgeschoben werden. weiterlesen … »

„Todesopfer unter Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union im Jahr 2011“

sind Thema der Antwort der Bundesregierung (17/8837) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8704). Wie die Regierung darin schreibt, sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) im vergangenen Jahr mehr als 1.500 Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken oder gelten als vermisst. weiterlesen … »

Der ehemalige kongolesische Rebellenführer Thomas Lubanga Dyilo ist am Mittwoch vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag für schuldig befunden worden, in seiner Heimat Hunderte Kinder als Soldaten missbraucht zu haben. Für wieviele Jahre Lubanga ins Gefängnis soll, wollen die Richter später entscheiden.  weiterlesen … »

Als Erste kamen die Leibwächter aus dem hohen Gras, ausnahmslos Teenager in übergroßen Stiefeln. Schweigend bildeten sie einen Kreis um die Lichtung im Busch und entsicherten ihre Waffen. Dann kam er selbst: Hager und eingefallen, aber mit einem frisch gestärkten Hemd trat der Führer der „Widerstandsarmee des Herrn“ (LRA) aus dem Busch weiterlesen … »

Die Demokratische Republik Kongo droht nach Ansicht der Europäischen Kommission in einer “vergessenen Krise” zu versinken. Jeder Kongolese müsse statistisch gesehen dreimal in seinem Leben vor Konflikten im eigenen Land fliehen, weiterlesen … »

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen warnt vor einer humanitären Katastrophe im Flüchtlingslager Dadaab im Nordosten Kenias. Im größten Flüchtlingslager der Welt, mit derzeit rund 463.000 Bewohnern –  laut UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR – würden die Lebensbedingungen immer schwieriger, warnte MSF-Sprecherin Kate Ribet gegenüber der taz. weiterlesen … »